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Nutzungsbedingungen


zur Verwendung der Wort-Bild-Marken

Leitbetrieb Österreich und Leading Company of Austria



 

Die auf der Internetpräsenz www.leitbetrieb.com dargestellten Wort-/Bildmarken der Service-Intiative Leitbetrieb Österreich sind ein wichtiger Teil des Marketingkonzeptes dieser Initiative und wurden deshalb urheberrechtlich geschützt.

 

Die ServiceMarken sind für die AKZEPTA Holding GmbH beim Österreichischen Patentamt am 12.10.2011 unter der Register-Nr. 264 377 (Leitbetrieb Österreich) bzw. 265 974 (Leading Company of Austria) eingetragen worden und unterliegen damit den einschlägigen rechtlichen Bestimmungen.

 

Als Inhaberin der Exklusivrechte an den ServiceMarken gestattet die Akzepta Holding GmbH der ASL MARKEting GmbH und deren Vertragspartnern - den Service-Leitbetrieben - die Verwendung der Marken. Die falsche Verwendung einer Marke führt zu einer Markenverwässerung und damit zu einer Wertminderung aufgrund mangelnder Unterscheidung zu anderen Marken.

 

Befolgen Sie daher die folgenden Richtlinien zur korrekten Verwendung der ServiceMarken, um dazu beizutragen, dass ihr Wert erhalten bleibt.

 

Die ServiceMarken dürfen nur unverändert und nach Maßgabe der Formatvorgaben des Download-Bereichs während der Vertragslaufzeit genutzt werden.

 

Der Service-Leitbetrieb darf die Wort-/Bildmarken bei geschäftlichen Aktivitäten in jeglichen unternehmensspezifischen Kommunikationsmitteln und in sämtlichen Medienformaten, insbesondere bei seiner Internetpräsentation, auf Geschäftspapieren und Werbemedien, bei Werbekampagnen und auf Messeständen verwenden.

 

Um keine Missverständnisse über die Herkunft, den Ursprung oder die Qualität der Leistung hervorzurufen, dürfen die Service-Marken nicht direkt für Produkte/Waren eingesetzt werden bzw. auf diesen oder auf deren Verpackungen abgebildet werden.

 

Bitte teilen Sie uns eventuell bestehende Sonderwünsche unter Beilage eines Musters mit, im Falle einer Freigabe erhalten Sie diese schriftlich.

 

Verstößt der Service-Leitbetrieb gegen diese Nutzungsbedingungen, ist die Markeninhaberin berechtigt, die Einhaltung der Maßgaben sofort anzumahnen und dem Nutzer ggfs. die weitere Nutzung der ServiceMarken mit sofortiger Wirkung - ohne Angabe von Gründen - zu untersagen.

Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen diese Nutzungsbedingungen verspricht der Service-Leitbetrieb der Markeninhaberin zum Schutze anderer Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 10.000,00 Euro. Darüber hinausgehende Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz bleiben davon unberührt.

In Streitfällen, ob und wie die ServiceMarken zu verteidigen sind, entscheidet die Markeninhaberin, gerichtliche Schritte werden ausschließlich von der Markeninhaberin eingeleitet.

 

 

Nutzungsbedingungen Österreich  ( PDF downloaden )