Leitbetrieb Österreich
Leitbetrieb Deutschland
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Nutzungsbedingungen


 

Zur Verwendung der Wort-Bild-Marken

Leitbetrieb Österreich / Leading Company of Austria sowie Leitbetrieb Deutschland / Leading Company of Germany



 

Die auf der Internetpräsenz www.leitbetrieb.com dargestellten Wort-/Bildmarken der ServiceIntiative Leitbetrieb Österreich und Leitbetrieb Deutschland sind ein wichtiger Teil des Marketingkonzeptes dieser Initiative und wurden deshalb urheberrechtlich geschützt.

 

Die ServiceMarken sind für die AKZEPTA Holding GmbH wie folgt bei den jeweiligen Patentämtern eingetragen worden und unterliegen damit den einschlägigen rechtlichen Bestimmungen:

 

„Leitbetrieb Österreich“: Österreichisches Patentamt am 12.10.2011 unter Register-Nr. 264 377

„Leading Company of Austria“: Österreichisches Patentamt am 12.10.2011 unter Register-Nr. 265 974

 

„Leitbetrieb Deutschland“: Deutsches Patent- und Markenamt am 18.07.2011 unter Register-Nr. 302011034980.0

„Leading Company of Germany“: Deutsches Patent- und Markenamt am 18.07.2011 unter Register-Nr. 302011034979.7

 

Als Inhaberin der Exklusivrechte an den ServiceMarken gestattet die Akzepta Holding GmbH und deren Vertragspartnern - den ServiceLeitbetrieben - die Verwendung der Marken. Die falsche Verwendung einer Marke führt zu einer Markenverwässerung und damit zu einer Wertminderung aufgrund mangelnder Unterscheidung zu anderen Marken. Befolgen Sie daher die folgenden Richtlinien zur korrekten Verwendung der ServiceMarken, um dazu beizutragen, dass ihr Wert erhalten bleibt.

 

Die ServiceMarken dürfen nur unverändert und nach Maßgabe der Formatvorgaben des Download-Bereichs während der Vertragslaufzeit genutzt werden. Der ServiceLeitbetrieb darf die Wort-/Bildmarken bei geschäftlichen Aktivitäten in jeglichen unternehmensspezifischen

Kommunikationsmitteln und in sämtlichen Medienformaten, insbesondere bei seiner Internetpräsentation, auf Geschäftspapieren und Werbemedien, bei Werbekampagnen und auf Messeständen verwenden.

 

Um keine Missverständnisse über die Herkunft, den Ursprung oder die Qualität der Leistung hervorzurufen, dürfen die ServiceMarken nicht direkt für Produkte/Waren eingesetzt werden bzw. auf diesen oder auf deren Verpackungen abgebildet werden. Bitte teilen Sie uns eventuell bestehende Sonderwünsche unter Beilage eines Musters mit, im Falle einer Freigabe erhalten Sie diese schriftlich.

 

Verstößt der ServiceLeitbetrieb gegen diese Nutzungsbedingungen, ist die Markeninhaberin berechtigt, die Einhaltung der Maßgaben sofort anzumahnen und dem Nutzer ggfs. die weitere Nutzung der ServiceMarken mit sofortiger Wirkung - ohne Angabe von Gründen - zu untersagen. Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen diese  Nutzungsbedingungen und der Nutzung trotz Abmahnung verpflichtet sich der ServiceLeitbetrieb der Markeninhaberin zum Schutze anderer Nutzer eine Vertragsstrafe in Höhe von EUR 1.000,00 zu entrichten. Darüber hinausgehende Ansprüche auf Unterlassung und Schadensersatz bleiben davon unberührt. In Streitfällen, ob und wie die ServiceMarken zu verteidigen sind, entscheidet die Markeninhaberin, gerichtliche Schritte werden ausschließlich von der Markeninhaberin eingeleitet.

 

 

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